Bundesnetzagentur geht gegen rechtswidrige Warteschleifen vor

Homann: "Abrechnung unrechtmäßig verlangter Telefonkosten wird verhindert"     

Die Bundesnetzagentur hat wegen rechtswidriger Warteschleifen in zwei Fällen ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verhängt. Betroffen sind die Service-Dienste-Rufnummer (0)180 5 003785, über die Verbraucher Kontakt zu einem Textilunternehmen aufnehmen können, sowie die Kurzwahlnummer 22288, unter der ein Telefonerotikdienst angeboten wird.      

"Der Gesetzgeber hat die Warteschleifenregelung eingeführt, um den Verbraucher vor unberechtigten Kosten bei telefonisch nachgefragten Dienstleistungen zu schützen. Mit den getroffenen Maßnahmen verhindern wir die Abrechnung unrechtmäßig verlangter Telefonkosten", sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.      

In umfangreichen Ermittlungen hat die Bundesnetzagentur festgestellt, dass bei beiden Rufnummern gegen die gesetzlichen Vorgaben zu kostenfreien Warteschleifen verstoßen worden ist. So wurden nach einer kostenfreien Eingangsbandansage und einem eingespielten Signalton unter der Service-Dienste-Rufnummer (0)180 5 003785 bis zum 16. September 2013 weitere Bandansagen und Wartezeiten rechtswidrig kostenpflichtig abgerechnet. Das Abrechnungsverbot zu dieser Rufnummer gilt daher rückwirkend für Verbindungen im Zeitraum vom 1. Juni 2013 bis zum 16. September 2013.     

Auch der Anbieter des unter der Kurzwahlnummer 22288 betriebenen Erotikdienstes hat die Regelungen zur Kostenfreiheit von Warteschleifen nicht eingehalten. Während die Werbung suggerierte, sofort mit einem Gesprächspartner verbunden zu werden, ergaben die Ermittlungen der Bundesnetzagentur, dass Verbraucher nach Entgegennahme des Gesprächs durch eine in die Länge gezogene Bandansage hingehalten wurden. Das Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot gilt hier rückwirkend für Verbindungen im Zeitraum vom 1. Juni 2013 bis zum 3. September 2013.