Weiße Flecken in Deutschland sollen getilgt werden

Montag, 12. Oktober 2009 14:53
Bundesnetzagentur

Der Beirat bei der Bundesnetzagentur, unter Vorsitz des brandenburgischen Wirtschaftsministers Ulrich Junghanns, hat sich in seiner heutigen Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Bundesnetzagentur ein Paket von insgesamt 360 Megahertz an Frequenzen vergibt. Der Beirat begrüßt die im Frühjahr 2010 geplante Versteigerung und erwartet einen raschen Ausbau des mobilen Internets und anderer Telekommunikationsdienstleistungen.

Das Votum des Beirates wertet sein Vorsitzender Minister Junghanns "als Meilenstein für die Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet". Dies bringe einen Schub für den Ausbau des Breitbandnetzes und "stärkt damit die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe auch abseits von Ballungszentren", betonte der Minister. "Die Politik hat sich die Tilgung der Weißen Flecken zum Ziel gesetzt. Mit dem heutigen Tag haben wir dabei einen deutlichen Schritt nach vorn gemacht", sagte er.

Durch die Umstellung der Rundfunkausstrahlung von analoger auf digitale Technik wurde ein zusammenhängendes Frequenzband frei und konnte der Nutzung für drahtlose Telekommunikationsdienste zugeführt werden. Die besonders begehrten Frequenzen im 800-Megahertz-Bereich, auch als die Digitale Dividende bezeichnet, ermöglichen mit relativ wenigen Funkstationen den Netzausbau in ländlichen Regionen, die bis heute auf schnelles Internet verzichten müssen. Diese so genannten Weißen Flecken können mit Glasfaserkabel für den Breitbandanschluss nicht wirtschaftlich erschlossen werden. Die neue mobile Breitbandtechnologie benötigt außerdem ein ausreichend zusammenhängendes Spektrum, um hohe Datenmengen transportieren zu können.

Die Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur hatte ihrem Beirat, der sich aus je 16 Mitgliedern des Bundestages und Vertretern der Länder zusammensetzt, den Entscheidungsentwurf über die Auktions- und Vergaberegeln zugeleitet. Die Festlegungen und Regelungen zum Frequenzvergabeverfahren sind nach dem Telekommunikationsgesetz im Benehmen mit dem Beirat zu treffen.
 
In seiner heutigen Sitzung hat der Beirat die Bundesnetzagentur gebeten, die Bedenken wegen etwaiger Wettbewerbsverzerrungen, die die EU-Kommission bereits im Vorfeld der Entscheidung geäußert hatte, zurückzuweisen. Der Beirat zeigte sich befremdet über den Versuch der EU-Kommission, Einfluss auf die Entscheidung zu nehmen, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage besteht.

Ulrich Junghanns

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