US-Patentamt erklärt iPhone-Patent von Apple für unwirksam

Design-Patent von Apple für unwirksam erklärt

Mittwoch, 19. August 2015 07:53
Apple

NEW YORK (IT-Times) - Das US-Patentamt hat ein iPhone Design Patent, dass Apple im langjährigen Patentstreit mit Samsung Electronics angeführt hat, für vorläufig unwirksam erklärt. Damit steht die Schadensersatzsumme in Höhe von 548 Mio. US-Dollar, die Samsung an Apple zahlen müsste, wieder in Frage, berichtet FOSS Patents.

Dabei geht es insbesondere um das Apple-Patent mit der Nummer D618.677. Das Design-Patent wurde aufgrund einer anonymen Beschwerde überprüft und für vorläufig unwirksam erklärt. Beobachter glauben, dass die Beschwerde von Samsung Electronics kam.

Das finale Urteil über das Patent steht zwar noch aus, allerdings könnte die Entscheidung dazu führen, dass sich die Schadensersatzzahlung von Samsung an Apple weiter auf 399 Mio. Dollar reduziert, heißt es. (ami)

Meldung gespeichert unter: Smartphone

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