TTIP: Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft als Freihandels-Falle?

In Zeiten der Globalisierung und liberalisierter Märkte versuchen Regierungen und Wirtschaft, entsprechende Märkte liberaler zu gestalten, um die weltweite Konjunktur zu stützen.

Seit einigen Jahren verhandelt die Europäische Union (EU) daher mit den Vereinigten Staaten von Amerika um das sogenannte Transatlantische Freihandelskommen - kurz TTIP.

Politik und Wirtschaft versprechen sich dadurch unkomplizierteren Handel und eine Erhöhung des Lebensstandards aller Beteiligten. Allerdings stehen dem Abkommen auch zahlreiche Kritiker gegenüber, die in der Partnerschaft einen Angriff auf den Verbraucherschutz sehen.

Was ist TTIP?

Offiziell nennt sich der Vertrag "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, im Englischen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP).

TTIP hat sich zum Ziel gesetzt, den Handel zwischen der EU und den USA einfacher und langfristig zu gestalten, indem ein umfassender Zollabbau und die Beseitigung nicht-tarifärer Handelsbarrieren (z.B. technische Standards) sowie eine Angleichung der Rechtsstandards in den einzelnen Regionen vorgenommen werden.

Damit können Unternehmen ihre Dienstleistungen zum gleichen Preis in einer anderen Region anbieten, was zu höheren Umsätzen und damit auch steigenden Löhnen der Arbeitnehmer führen soll.

Waren, Dienstleistungen und auch Kapital sollen also zwischen den teilnehmenden Parteien bzw. Regionen in einer Freihandelszone ohne zusätzliche Transaktionskosten und -hemmnisse ausgetauscht werden können.

Gestärkt werden soll vor allem der exportorientierte deutsche Mittelstand. Die Bundesregierung will mit Hilfe von TTIP zukünftig auch eine bessere Regulierung internationaler Finanzströme durchsetzen.

Die EU-Kommission erhofft sich durch den transatlantischen Vertrag über eine größere Freihandelszone mit rund 800 Millionen lebenden Menschen positive Konjunkturimpulse und einen wachsenden Arbeitsmarkt in den beteiligten Ländern.