Staatssekretär Bomba will Breitbandausbau ohne neue Monopole

VATM-Tele-Kompass Berlin-Mitte zur Digitalisierung in Deutschland
E-Government und zeitversetztes Fernsehen als Treiber für Glasfaserausbau

Köln, 03.03.2015. Deutschland muss sich strecken, wenn es bei der Versorgung mit Highspeed-Internet und neuen digitalen Diensten im europäischen Vergleich einen Spitzenplatz erringen will. Das wurde in der Podiumsdiskussion beim VATM-Tele-Kompass in Berlin deutlich. Die Digitalisierung der Verwaltung und neue TV-Dienste für die Fernsehzuschauer standen dabei als Breitband-Treiber im Mittelpunkt der Debatte. Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, bescheinigte der Bundesrepublik eine gute Ausgangslage und sprach sich für einen schnellen Glasfaserausbau möglichst ohne neue Monopole im Markt aus.

Estland gilt derzeit als Vorzeigeland für die „Digitalisierung der Gesellschaft“. Die Verwaltung arbeitet in dem EU-Land weitgehend papierlos, Wahlen werden online abgehalten, die Steuererklärung per Mausklick abgegeben und der Führerschein am Smartphone vorgezeigt. Rund 3.000 Dienste hat das Land seit Beginn der radikalen Umstellung auf elektronische Kommunikation vor 20 Jahren eingeführt. „Die größte Herausforderung bestand für uns darin, die Leute von der Nutzung der Angebote zu überzeugen“, erklärte Siret Schutting, Managing Director der Regierungseinrichtung e-Estonia Showroom in Tallinn. Der intensive Dialog mit der Bevölkerung habe letztlich den Erfolg bei der Umsetzung ausgemacht.

Angesichts solcher realen Erfolge in einem kleinen EU-Land stellte der VATM dem Expertenpanel beim Tele-Kompass die provokante Frage: „Verschläft Deutschland die Chancen zur Digitalisierung?“ „Mitnichten tun wir das“, so das klare Statement von BMVI-Staatssekretär Bomba, der die Keynote an diesem Abend hielt. Bei der Dynamik des Breitbandausbaus gehöre Deutschland in Europa zur Spitzengruppe. Und mit ihrer jüngsten Entscheidung für die Versteigerung der durch DVB-T2 frei werdenden 700 MHz-Frequenzen (Digitale Dividende II) habe die Bundesregierung eine weitere entscheidende Voraussetzung für den mobilen Breitbandausbau geschaffen. Bomba: „Deutschland wird bei der Digitalisierung auch künftig ganz vorne mit dabei sein.“

Das Netz bereitzustellen, reiche aber alleine nicht aus, man müsse den Menschen auch den Nutzen der neuen Techniken kommunizieren, erklärte Bomba. Zudem müssten die Kommunen wissen, wie sie den Breitbandausbau schnell und rentabel bewerkstelligen könnten. Sein Ministerium sammle dazu derzeit die besten Beispiele in Deutschland, so der BMVI-Staatssekretär beim VATM. Der Wettbewerb spielt nach Bombas Ausführungen beim Ausbau eine entscheidende Rolle. „Wir brauchen in Deutschland kein Monopol!“, sagte er.

Wie Breitbandangebote ohne Wettbewerb aussehen, schilderte Dr. Ben Scott, Programmdirektor für die Europäische Digitale Agenda bei der Stiftung Neue Verantwortung. „Deutschland und Europa sollten sich kein Beispiel an dem Breitbandmarkt der USA nehmen. Das wäre definitiv ein Fehler“, so Scott, der kurz die Historie seit der Bush-Regierung beleuchtete. „Heute haben wir keinen Wettbewerb, sondern höchstens ein Duopol, teils gar ein Monopol.“ Vor seiner Haustür in den USA gebe es Breitbandanschlüsse oberhalb von 20 Mbit/s nur von einem Anbieter. Der Marktanteil der Kabelnetzbetreiber liege in den USA inzwischen bei mehr als 60 Prozent. Die Preise seien zugleich seit 2009 um rund 60 Prozent gestiegen.

Als Repräsentanten neuer Dienste hatte der VATM Guido Tranel (Swisscom) eingeladen. Über 1 Million von 1,6 Millionen Breitbandprivatkunden des Unternehmens nutzen dessen IPTV. Mit Swisscom TV 2.0 können Kunden zudem Sendungen aus über 80 TV-Sender zeitversetzt im Nachhinein ansehen, bis zu sieben Tage nach der Ausstrahlung (Replay-TV). Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, Sendungen aus über 250 TV-Sender digital aufzeichnen. Dazu waren jedoch auch Anpassungen der Mediengesetze erforderlich. Zeitversetztes Fernsehen (Replay-TV) darf in der Schweiz nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes von 2014 ohne Verträge mit den Sendern, mittels einfacher Zahlung einer Gebühr an die Verwertungsgesellschaften, angeboten werden.

Grundsätzlich wünsche sich der Fernsehzuschauer auch in Deutschland mehr Flexibilität bei der Gestaltung seines TV-Konsums, unabhängig davon, ob die Haushalte über DSL, Glasfaser und Kabelanschluss verfügten, ist Hans Kühberger, CEO von Ocilion IPTV Technologies, überzeugt. Das TV-Gerät sei inzwischen zur multimedialen Erlebniswelt mit Videothek, persönlichem Videorekorder, zeitversetztem TV und vielem mehr geworden, so wie bei der  interaktiven IPTV-Lösung seines Unternehmens. „Mit solchen Diensteangeboten, die die Kundenwünsche umsetzen, können wir die Nachfrage nach Breitband auf jeden Fall forcieren", so Kühberger. „Rechnet man die Zahlen aus der Schweiz auf Deutschland hoch, so könnten Provider in Deutschland mit den entsprechenden IPTV Angeboten rund 1,5 Milliarden Euro Umsatz pro Jahr zusätzlich generieren."

Der VATM-Tele-Kompass fand mit freundlicher Unterstützung von Ocilion IPTV Technologies statt.



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