Staat soll Netzneutralität gewährleisten - Deutsche Telekom will mehr Geld

Auch wird die Netzneutralität als Grundlage des Internets gesehen. Das Internet sei ein Kommunikationsmedium, dessen Neutralität der Staat gewährleisten müsse. Erst kürzlich war die Deutsche Telekom AG (WKN: 555750) in die Kritik geraten, gegen die Netzneutralität zu verstoßen. So erklärte René Obermann von Anbietern datenintensiver Dienste wie Google und Apple künftig mehr Geld verlangen zu wollen. Denn ein gut gemachtes Netzangebot sei am Ende auch kostenpflichtig, erklärte der Chef des deutschen Telekommunikationsunternehmens Ende Juli 2010. Offen blieb jedoch, wie solche Fragen in Zukunft konkret gelöst werden könnten.

Zudem wurde in der Diskussion erneut über Wettbewerbsbedingungen bezüglich der Fernseh- und Internetinhalte gesprochen, es dürfe keine Benachteiligung der Fernsehveranstalter geben. Auch das Urheberrecht müsse im Rahmen gesetzlicher Sanktionsmöglichkeiten neu überdacht werden. "Die Voraussetzungen für das Internet sind Vielfalt, keine Diskriminierung und der chancengleiche Zugang." Daran müsse sich die Regulierung orientieren, erklärte Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien. (kab/rem)