Sony Ericsson erwirkt Beschluss im Markenstreit mit Clearwire

Montag, 16. Mai 2011 11:31
SonyEricsson Logo

STOCKHOLM (IT-Times) - Der Mobiltelefonhersteller Sony Ericsson und das US-amerikanische Tochterunternehmen Sony Ericsson Mobile Communications USA Inc. haben einen Beschluss im Markenstreit mit der Clearwire Corporation und deren Tochterunternehmen Clearwire Communications LLC bewirkt.

Aus diesem Beschluss gehe heraus, dass Clearwire Logos verwendet habe, welche der registrierten Handelsmarke von Sony Ericsson sehr ähnlich seien. Im vergangenen Jahr hatte Clearwire Logos verwendet, die dem von Sony Ericsson zunehmend ähnlicher geworden seien. Nachdem Clearwire zudem angekündigt hatte, durch die Einführung eines Smartphones den Mobiltelefonmarkt zu betreten, hatte Sony Ericsson im Januar 2011 einen Gerichtsprozess begonnen. Sony Ericsson erwirkte eine einstweilige Verfügung, durch die es Clearwire verboten wurde, die betreffenden Logos weiter zu benutzen. Als Antwort darauf habe Clearwire dem US-amerikanischen Bezirksgericht für den Osten des Bundesstaates Virginia mitgeteilt, dass man nicht beabsichtige, ein Smartphone herauszugeben.

Meldung gespeichert unter: Sony

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