SolarWorld: Punkt für Hemlock - Richter darf im Schnellverfahren allein entscheiden

BONN (IT-Times) - Das deutsche Solartechnikunternehmen SolarWorld AG teilte heute mit, dass dem Summary Judgment - Antrag des Klägers Hemlock Semiconductor stattgegeben wurde.

Dem Antrag des Silizium-Lieferanten Hemlock Semiconductor Corp. auf Summary Judgment wurde vom United States District Court for the Eastern District of Michigan am 13. Juli 2016 erstinstanzlich stattgegeben.

Nun kann das US-Gericht allein - also ohne zusätzliche Jury - ein Urteil im Rechtsstreit der beiden Parteien fällen. Allerdings bestünde noch kein konkreter Verkündungstermin für den richterlichen Entscheid.

Ein Summary Judgment hat grundsätzlich den Zweck, dem Kläger - also hier Hemlock - ein beschleunigtes Verfahren zu ermöglichen - im Gegensatz zum ordentlichen Verfahren mit Geschworenen (Jury).

Ein Summary Judgement wird dann vom Richter abgegeben, wenn die Klage alleine aufgrund der Rechtslage und unbestrittener Fakten entscheidungsreif ist.