Solarindustrie kritisiert Vorstoß bei der Förderungskürzung

Ähnliche Pläne wie Verbraucherschützer hegt mit der CSU auch ein Fraktionspartner. Man will künftig die Förderung für Solaranlagen und Solarkraftwerke als alternative Energiemethoden beschneiden, wie Anfang Januar 2010 bekannt wurde. Daneben wolle man auch die Vorgaben für den Bau von neuen Anlagen deutlich verschärfen. Die Förderung, wie sie die aktuelle Gesetzeslage vorsieht, soll eigentlich nach der Etablierung einer Energieform langfristig zurückgefahren werden, um eine Chancengleichheit zu gewährleisten. Dies sei bei der Solarindustrie nicht geschehen, sie werde „übermäßig“ gefördert, weswegen nun Handlungsbedarf bestehe. Bei dem Bau von Solaranlagen sieht die CSU zudem die Gefahr einer Verdrängung von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Hier sollen Baugenehmigungen an striktere Bedingungen geknüpft und Dachanlagen, wenn möglich, bevorzugt werden.

Vielen Herstellern breche dies, sollten die Pläne umgesetzt werden, das Genick, erklärte Frank Asbeck. Der Chef der SolarWorld AG (WKN: 510840) äußerte sich entsprechend in einem Interview mit dem <img alt="undefined" src="fileadmin/img/icons/external_link_new_window.gif"></img>Tagesspiegel. Eine Subventionskürzung von 17 Prozent ginge deutlich über die Vorschläge der Branche hinaus. Asbeck hält eine Kürzung wegen der bestehenden Überförderung dennoch für erforderlich. Bei der Umstellung auf erneuerbare Energien brauche man die Zustimmung der zahlenden Verbraucher. Außerdem seien Solarunternehmen mit einer reduzierten Förderung auch gleich leistungsfähig. Trotz massentauglicher und damit kostengünstigerer Lösungen könne man dennoch Topqualität bieten. Diese Entwicklung beweise Wettbewerbsfähigkeit und mache Subventionen bald entbehrlich. Vom Gesetzgeber wünscht sich Asbeck eine stärkere Fokussierung auf den Eigenverbrauch der Solarstromproduzenten. Der Strom, der auf dem eigenen Hausdach produziert wird, sollte auch selbst genutzt werden. Durch die Einsparungen bei konventionellen Stromkosten würden weniger Förderungsmaßnahmen beansprucht. (mer/kat/rem)