Sieg für Infineon: Einstweilige Verfügung gegen Produkte aufgehoben

Freitag, 20. November 2009 um 18:34

Nun hat der Beschluss des Gerichtes vom 17. November 2009 den Antrag von Volterra auf Erlass einer Einstweiligen Unterlassungsverfügung im Patentrechtsstreit gegen die Infineon Technologies AG, Infineon Technologies North America Corp. und Primarion Inc. abgewiesen. Als Folge des Beschlusses kann Infineon die Produkte mit monolithisch integrierter Leistungsstufe ohne jegliche Beschränkung herstellen, vermarkten und vertreiben. Des Weiteren entschied das Gericht, dass der Patentverletzungsvorwurf von Volterra nicht ohne mündliche Verhandlung entschieden werden würde. (jas/rem)

Folgen Sie uns zum Thema Infineon Technologies und/oder Halbleiter via Nachrichten-Alarm (E-Mail Push), RSS, Newsletter, Widget oder Social Media Kanal!

Meldung gespeichert unter: Infineon Technologies, Halbleiter

© IT-Times 2024. Alle Rechte vorbehalten.

Unternehmen / Branche folgen
Unsere Nachrichten auf Ihrer Website

Sie haben die Möglichkeit, mit unserem Webmaster-Nachrichten-Tool die Nachrichten von IT-Times.de kostenlos auf Ihrer Internetseite einzubauen.

Zugeschnitten auf Ihre Branche bzw. Ihr Interesse.

Unternehmen / Branche folgen
Unsere Nachrichten auf Ihrer Website

Sie haben die Möglichkeit, mit unserem Webmaster-Nachrichten-Tool die Nachrichten von IT-Times.de kostenlos auf Ihrer Internetseite einzubauen.

Zugeschnitten auf Ihre Branche bzw. Ihr Interesse.

Folgen Sie IT-Times auf ...