Samsung zahlt Entschädigung an Kodak bei US-Patentstreit

Montag, 28. Dezember 2009 um 12:39

Deren genaue Höhe gaben beide Unternehmen indessen nicht bekannt. Auf diese Weise seien die Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Sony beigelegt worden. Allerdings erfolgte das Einlenken seitens Samsung nicht vollkommen freiwillig. Mitte Dezember stellte die U.S. Trade Commission fest, dass der südkoreanische Elektronikkonzern zwei Patente von Kodak verletzt haben soll.

Zuvor hatte sich Samsung zu einem Gegenschlag entschlossen und Anfang Februar dieses Jahres selbst Klage erhoben - gegen Kodak. Dabei drehte das Unternehmen den Spieß einfach herum: Nicht die eigenen Technologien sollten demnach Patente von Kodak verletzen, stattdessen wurde Kodak beschuldigt, bei einigen Digitalkameras Technologien von Samsung illegal verwendet zu haben. Diese Anschuldigung wurde nun im Rahmen der Einigung mit Kodak allerdings fallen gelassen. Die Zahlung einer Entschädigung von Samsung an Kodak dürfte allerdings auch aus rein praktischen Erwägungen erfolgen. Stellt die Trade Commission fest, dass Patente verletzt wurden, kann die Behörde, es sei denn, die betroffenen Unternehmen finden zu einer Einigung, im Zweifelsfall einen Importbann über die jeweiligen Produkte verhängen. Diese dürfen dann so lange nicht mehr in die USA eingeführt und verkauft werden, bis der Fall erledigt ist. Es ist daher anzunehmen, dass Samsung einer entsprechenden Strafe inmitten des lukrativen Weihnachtsgeschäftes entgehen wollte. (kat/rem)

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