Samsung Import-Verbot bleibt bestehen

Patentstreit

Mittwoch, 9. Oktober 2013 12:01
Samsung Unternehmenslogo

SEOUL (IT-Times) - Samsung muss in den USA Gegenwind durch die Regierung verkraften. Die Verwaltung von Präsident Obama hat ein Import-Verbot für einige Smartphones und Tablets aufrechterhalten und die erhoffte Umkehrung des Beschlusses nicht durchgeführt.

So ist es dem südkoreanischen Smartphone-Hersteller untersagt, mit Android betriebene und generell vor 2011 veröffentlichte Produkte in die USA einführen zu lassen, die zwei Apple-Patente verletzen sollen. Betroffen sind unter anderem das Galaxy S 4G, Captivate, und das Galaxy Tab 10.1. Die erneute Entscheidung nach einem Protest von Samsung stammt vom U.S. Trade Representative Michael Froman. Vorausgegangen war ein Veto der Obama-Regierung auf eine Untersuchung der U.S. International Trade Commission im August 2013, nach der Apple einige Samsung-Patente verletzt habe. Durch dieses Veto wird das Importverbot, das eigentlich Apple drohte, also nun umgekehrt und auf Samsung angewendet, nachdem Samsung zwei Apple-Patente verletzt haben soll. Froman begründet seine Entscheidung für ein Importverbot damit, dass damit Rechte in Bezug auf geistiges Eigentum der USA gewahrt würden, wie der Branchendienst TechWorld berichtet. Diese Entscheidung treffe Samsung jedoch nur minimal, weil man an den Produkten Änderungen vorgenommen habe, um die Apple-Patente zu umgehen.

Meldung gespeichert unter: Samsung

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