Samsung gegen Apple: eine neue Runde beginnt

Patentstreit

Freitag, 4. Juli 2014 um 11:14

Nun zieht Samsung vor das kalifornische Gericht. Demnach lägen keine Patentverletzungen vor. Denn im Urteil des Falles Alice gegen CLS Bank, stellt der Supreme Court fest, dass eine abstrakte Idee nicht patentierbar ist, nur weil sie an ein bestimmtes Computersystem gebunden ist. Nach Samsungs Argumentation entspräche diese Definition den beiden Patenten 959 und 721, die daher nicht schützenswert wären.

Anfang Mai 2014 wurde das Urteil verkündet, nachdem Samsung Apple eine Strafe für Patentverletzungen zahlen muss.

Ein Ende des Patentkonfliktes zwischen Apple und Samsung Electronics Co. Ltd. (WKN: 881823) ist nicht in Sicht. (gng/rem)

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