Samsung beißt sich an Apple die Zähne aus - Berufung gescheitert

Patentklage

Donnerstag, 17. Oktober 2013 12:27
Samsung Unternehmenslogo

SEOUL (IT-Times) - Samsung hat im thermo-nuklearen Krieg gegen Apple einmal wieder eine Schlappe einstecken müssen. Der südkoreanische Technologiekonzern hatte über die Verfahrensweise des Gerichts Beschwerde eingelegt.

Es geht wieder einmal um vermeidliche Patentrechtsverletzungen: Lucy H. Koh, U.S. District Richterin in San Jose hatte Samsung Anfang des Jahres zu einer Schadensersatzklage von 1,05 Mrd. US-Dollar verdonnert. Samsung hatte nach Aussage des Gerichts mehrere Smartphone-bezogene Patente verletzt. Die Strafe wurde nach wenigen Wochen Verhandlungen auf 639,4 Mio. Dollar gesenkt. Der Galaxy-Hersteller Samsung läuft jedoch weiterhin Sturm gegen die Entscheidung. Um sich einen genaueren Überblick zu verschaffen, hatte Koh nach Berufung von Seiten der Samsung Electronics gefordert, dass man die Kommunikation zwischen den Samsung-Mitarbeitern offen lege, um so das Ausmaß der Patentrechtsverletzungen einschätzen zu können. Diese Forderung bezeichnete Samsung als "maßlos übertrieben" und legte Beschwerde ein. Diese wurde nun jedoch abgelehnt. Damit ist Samsung in dem Prozess gegen die 639,4 Mio. Dollar schwere Schadensersatzforderung keinen Schritt weiter gekommen.

Meldung gespeichert unter: Samsung

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