Rambus: Entscheidung im Patentprozess

Freitag, 23. November 2001 17:15

Rambus (Nasdaq: RMBS<RMBS.NAS>, WKN: 906870<RMB.FSE>) : Der Chipdesigner Rambus, der mit seinen Patentklagen gegen nahezu alle Speicherchiphersteller von sich Reden macht, muss eine weitere Niederlage einstecken. Das Unternehmen hält Patente für die DRAM-Speicherchip Technologie. Dadurch forderte das Unternehmen von allen Speicherchiphersteller die Zahlung von Lizenzgebühren. Während einige Hersteller sofort in Zahlung von Lizenzgebühren für diese Technologie einwilligten, musste Rambus andere Chiphersteller verklagen.

Ein kalifornisches Gericht hat am Freitag eine Teilentscheidung bekanntgegeben. Nach Informationen von Hynix Semiconductor, dem Beklagten in diesem Prozess sind die Patentrechtsverletzungen die Rambus beklagte zum größten Teil für nichtig erklärt worden. Rambus allerdings ließ verlauten, dass die Entscheidung auf später verschoben wurde, was das Unternehmen als Gewinn für sich auslegte. Voraussichtlich wird sich das kalifornische Gericht einem weiteren Gerichtsurteil, dass gegen den Chiphersteller Infineon aussteht, anschließen. Bei einer Entscheidung gegen Infineon und Hynix werden diese Unternehmen auch Patentgebühren an Rambus zahlen.

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