Positionspapier zur Vergabe von Mobilfunkfrequenzen

Mobilfunkfrequenzen

Donnerstag, 22. September 2022 um 18:37
Bundesnetzagentur

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

PRESSEMITTEILUNG

Präsident Müller: „Bundesnetzagentur will Spagat zwischen Wettbewerb und Versorgung schaffen"

Die Bundesnetzagentur hat heute ein Positionspapier zur künftigen Vergabe bestimmter Mobilfunkfrequenzen veröffentlicht.

„Wir wollen den Spagat zwischen Wettbewerb und Versorgung schaffen. Mit dem Vorschlag eines Frequenztauschs wollen wir, die Interessen der etablierten Mobilfunkbetreiber und der Markteinsteiger ausgleichen. Die bestehende LTE-Versorgung soll aufrechterhalten werden und zugleich wollen wir chancengleichen Zugang zu Spektrum gewähren. Die wichtigste Regel dabei lautet: Es soll ein faires und transparentes Verfahren geben. Nun sind die Marktteilnehmer am Zug", sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur.

Ende des Jahres 2025 enden die Zuteilungen für die Nutzungsrechte wichtiger Mobilfunkfrequenzen bei 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz. Somit bedarf es zügig einer Entscheidung der Bundesnetzagentur über die künftige Bereitstellung dieser Frequenzen.

Das Positionspapier der Bundesnetzagentur beinhaltet erste Einschätzungen hinsichtlich des weiteren Verfahrens. Hierbei bevorzugt die Bundesnetzagentur aufgrund der naheliegenden Frequenzknappheit ein Vergabeverfahren – konkret eine Versteigerung.

Diskriminierungsfreies Verfahren mit Vorschlag eines „Frequenztauschs"

Im Bereich 800 MHz schlägt sie einen „Frequenztausch" vor, um den Interessen aller Marktbeteiligten gerecht zu werden.

Dabei würden die Nutzungsrechte bei 800 MHz statt Ende des Jahres 2025 erst Ende 2033 auslaufen. Die Nutzungsrechte bei 900 MHz würden statt Ende des Jahres 2033 bereits Ende 2025 auslaufen. Anstelle der 800 MHz-Frequenzen würden dann die 900 MHz-Frequenzen vergeben. Durch einen solchen Frequenztauch wäre die bestehende LTE-Versorgung auf der Grundlage der 800-MHz-Frequenzen längerfristig gesichert. Zugleich hätten aber auch Neueinsteiger eine Chance, Spektrum im Bereich unter 1 GHz zu erhalten.

Impulse für Wettbewerb und eine bessere Breitbandversorgung

Die Bundesnetzagentur will Impulse setzen, um die Breitbandversorgung weiter zu verbessern. Ein größerer Fokus wird auf die Nutzerperspektive gerichtet. Im Positionspapier stellt die Bundesnetzagentur eine Reihe bewährter und neuer Maßnahmen vor.

Meldung gespeichert unter: Mobile, Mobilfunknetzbetreiber (Mobile Carrier), Telekommunikationsnetzbetreiber (Carrier), Bundesnetzagentur, Telekommunikation

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