Patentstreit: Einigung zwischen Samsung und Ericsson

Patent-Lizenzen

Montag, 27. Januar 2014 09:45
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ESPOO (IT-Times) - Patentlizenzen sind ein großes Streitthema zwischen Unternehmen. Hin und wieder kommt es jedoch zu Einigungen, so auch zwischen Ericsson und Samsung.

Das „Cross License Agreement“ zwischen Ericsson und Samsung deckt Patente bezüglich GSM-, UMTS- und LTE-Standards für Netze und Mobilfunkgeräte ab, so eine heutige Pressemitteilung von Ericsson. Der schwedische Telekommunikationsausrüster will seine Standard-Patente zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen für die Branche lizenzieren. Zuvor hatten beide Unternehmen Beschwerde vor der International Trade Commission (ITC) gegeneinander eingereicht. Zudem gab es Prozesse vor einem US-Gericht in Texas.

Meldung gespeichert unter: Ericsson

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