Ökosteuer auf Sonnenstrom?

Berlin, den 23. Mai 2016 – Das Bundesfinanzministerium schlägt vor, künftig selbst erzeugten Solarstrom mit der als „Ökosteuer“ eingeführten Stromsteuer zu belasten. Betroffen wären Bürger, die selbst erzeugten Solarstrom nutzen oder für die Mieter-Direktversorgung einsetzen. „Die Stromsteuer wurde eingeführt, um die Energiewende zu beschleunigen, nicht sie zu bremsen. Eine Ökosteuer auf Solarstrom zu erheben wäre ein Schildbürgerstreich und würde den Zweck des Gesetzes auf den Kopf stellen“, so Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar).   

Der dem BSW-Solar vorliegende Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) sieht vor, neue und bestehende solare Eigenstromerzeuger mit der Steuer in Höhe von 2,05 Cent je Kilowattstunde zu belasten. „Die Regelung würde große Teile des Solarstrommarktes auf einen Schlag unrentabel machen“, so Körnig. Bereits heute wären mehr als 100.000 Anlagen mittelständischer Betriebe, Landwirte und genossenschaftlicher Betreiber betroffen. Von der Steuer ausgenommen wären nach den BMF-Vorschlägen nur sehr kleine Solarstromanlagen im Eigenheimbereich.