Nokia nimmt erste Hürde im Patentstreit gegen HTC

Smartphones

Dienstag, 24. September 2013 09:50
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ESPOO (IT-Times) - Der finnische Smartphone-Hersteller Nokia, dessen Handy-Division vor der Übernahme durch Microsoft steht, hat einen vorläufigen Erfolg im US-Patent-Verfahren gegen HTC erringen können. Das Gericht entschied, dass zwei der drei deklarierten Patente durch HTC verletzt wurden.

Thomas Pender, Richter der U.S. International Trade Commission entschied im Vorabentscheidungsverfahren, das HTC zwei der drei durch Nokia patentierte Verfahren kopiert habe. Die Ansichten des Richters resultieren aus einer sechsköpfigen Kommission, die ein Vetorecht für Importentscheidungen der US-Regierung besitzt. Eine endgültige Entscheidung soll jedoch erst am 23. Januar 2014 fallen. Pender entschied nun, dass der taiwanische Smartphone-Produzent Nokias Patente mit dem eingesetzten Verfahren verletze, das Störsignale in Radio-Frequenzen entferne. Darüber hinaus sei ein Patent verletzt worden, dass einen Prozess schützt, der in mobilen Geräten die Steuerung verschiedener Frequenzen ermöglicht. Das dritte von Nokia ins Feld geführte Patent, das sich auf die Übertragung von Daten vom Computer zum mobilen Endgerät bezieht, wurde nach Ansicht der U.S. International Trade Commission nicht verletzt.

Meldung gespeichert unter: Nokia

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