„Neue Digitalbehörde muss stärker koordinieren und Silodenken verhindern“

Köln, 05.02.2020. „Um bei der Digitalisierung in Deutschland voranzukommen, benötigen wir auf politischer Ebene eine deutlich stärker koordinierende Institution, die zudem in der Lage ist, extrem wichtige fach- und ressortübergreifende Effekte besser zu erkennen“, fordert Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM. Aktuell wird intensiv debattiert, ob die Einrichtung eines Digitalministeriums oder einer Digitalagentur erforderlich ist.

„Wir brauchen den Blick über den Teller- oder wohl besser Ressortrand hinaus und müssen raus aus dem heute noch weit verbreiteten Silodenken einzelner Ministerien. Der Nutzen von Digitalisierung besteht gerade in den völlig neuen Vernetzungen von Daten aus verschiedenen Lebenswelten. Dass Digitalisierung in einzelnen Ressorts nicht ganzheitlich gedacht wird, zeigt auch aktuell das Beispiel Glasfaserausbau, der unstrittig Grundlage für alle Digitalisierungsfortschritte in Deutschland ist. Viel Geld wird hier in bürokratische Förderverfahren gesteckt, die einseitig den Tiefbau im Blick haben“, kritisiert Grützner: „Das Bundesverkehrsministerium bemisst den Erfolg in `Buddel- und Grabekilometern´ und Homes Passed statt einer bürgerfreundlichen Nachfrageförderung und echten Homes Connected, also von Endkunden genutzten Anschlüssen.“

Weiter steigende Tiefbaupreise und teure Netze, die oft nicht einmal zur Hälfte genutzt sind, seien die Folge. Eine Digitalisierungsprämie zur Nachfragesteigerung könnte aber pro Kilometer Tiefbau 50 Prozent mehr Kunden und damit entscheidenden Nutzen für die zukünftige Digitalisierung bringen. „Ein Digitalministerium oder eine Digitalagentur könnte, wo nötig, eine steuernde Funktion einnehmen, ohne dass den einzelnen Ressorts ihre Zuständigkeiten entzogen würden“, so der VATM-Geschäftsführer.

Ganz im Gegenteil: Digitalisierung ist ein Querschnittsthema und muss daher aus Sicht des VATM in allen Politikfeldern vorangetrieben werden. „Aber die Erfahrung zeigt, dass Silodenken auch Probleme bei einer gesamtheitlichen Bewertung von Risiken und Nutzen bringt“, mahnt Grützner. Das zeige sich beispielsweise auch deutlich im Daten- und Verbraucherschutz. Hier dürften auf keinen Fall eindimensional mögliche Risiken im Vordergrund politischen Handelns stehen. Ebenso müssen die Chancen der Digitalisierung und neuer innovativer datenbasierter Dienste besser verstanden werden und Nutzen und Risiken für die Bürger ressortübergreifend besser abgewogen werden.