Neue Breitbandförderung: BREKO setzt sich für Steigerung der Nachfrage nach zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen ein

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) heute veröffentlichte Neufassung des Bundesförderprogramms Breitband.

Nach der neuen Richtlinie sollen künftig nur noch reine Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude gefördert werden, um den im Koalitionsvertrag verankerten Infrastrukturwechsel hin zu reinen Glasfasernetzen erreichen zu können.

Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude Deutschlands schaffen auch die unverzichtbare Basis-Infrastruktur für die künftigen 5G-Mobilfunknetze, so dass auf separate Fördermittel für 5G verzichtet werden kann.

Generell sollten Fördermittel nach Auffassung des BREKO nur dosiert und als punktuelle Ergänzung für Glasfaserprojekte in Gebieten vergeben werden, in denen ein Ausbau ansonsten auf absehbare Zeit nicht wirtschaftlich realisiert werden kann.

Eine „Flutung“ des Markts mit Fördermitteln verdrängt den eigenwirtschaftlichen Ausbau im Wettbewerb und wäre damit sogar kontraproduktiv für einen schnellen, flächendeckenden Glasfaserausbau.

Hinzu kommt: Eine „Überförderung“ trägt auch zum weiteren Anstieg der Tiefbaupreise in Deutschland bei und erhöht so wiederum den Förderbedarf. Im Rahmen eines langfristigen Förderplans bis zum Jahr 2025 können die Tiefbaukapazitäten besser verteilt und ein weiterer Anstieg der Tiefbaupreise zumindest begrenzt werden.

Das BMVI will die Förderverfahren künftig deutlich vereinfachen – und so beschleunigen –, indem auf ein kompliziertes Bewertungsverfahren („Scoring“) verzichtet und stattdessen nur noch die grundsätzliche Förderfähigkeit eines Gebietes festgestellt wird.

Der BREKO spricht sich dafür aus, dass auch die bislang sehr bürokratisch gestalteten Förderbedingungen drastisch vereinfacht und vereinheitlicht werden. „Die zahlreichen Bestimmungen müssen auf die Gegebenheiten beim Ausbau vor Ort angepasst, flexibler ausgestaltet und insbesondere auf das notwendige Maß beschränkt werden“, sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.

Einen weiteren Hebel zur Beschleunigung der Förderverfahren sieht der BREKO in einer Verkürzung des Zeitraums zwischen dem Abschluss des Markterkundungsverfahrens vor Ort – während dieser Phase können sich an einem Glasfaserausbau interessierte Netzbetreiber melden – und der Vergabeentscheidung im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens.