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Registrierungspflicht für Batterienhersteller ab 1. Dezember
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Ab März 2010 kein Marktzugang ohne Registrierung
ZVEI-Informationsveranstaltung am 3. Februar 2010
Frankfurt am Main, 26. November 2009 – Am 1. Dezember 2009 tritt mit dem neuen Batteriegesetz (BattG) für Batterienhersteller die Pflicht zur Registrierung beim Umweltbundesamt (UBA) in Kraft. Das Vermarktungsverbot von Batterien bei fehlender Registrierung gilt ab dem 1. März 2010. Aus diesem Grund lädt der ZVEI am 3. Februar 2010 zu einer Informationsveranstaltung in Frankfurt am Main ein.
Das Gesetz über das In-Verkehr-Bringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) ist die Umsetzung der auf europäischer Ebene gültigen Batterie-Richtlinie, die am 2. Mai 2006 in Kraft getreten ist.
Nach dem neuen Gesetz sind NiCd-Gerätebatterien weitgehend verboten. NiCd-Batterien in Notleuchten, Alarmsystemen und medizinischen Geräten sind weiterhin erlaubt. Auch in schnurlosen Werkzeugen sind diese weiterhin zugelassen; hier steht aber vier Jahre nach In-Kraft-Treten der Richtlinie eine Überprüfung an. Für Bleibatterien im Starter- und Industriebereich gibt es kein Verbot und keine Einschränkungen.
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