Matthias Machnig neuer Vorsitzender des Beirates bei der Bundesnetzagentur

Montag, 19. März 2012 16:49
Bundesnetzagentur

Bonn, 19. März 2012 Der Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat in seiner heutigen Sitzung den Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) ohne Gegenstimme zum Vorsitzenden gewählt. Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer (CDU) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden des Beirates gewählt.

Der 51-jährige Matthias Machnig stammt aus Nordrhein-Westfalen und ist seit November 2009 der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen. Auf Bundesebene war er unter anderem als Staatssekretär im Verkehrsministerium und im Umweltministerium tätig. Auch war er mehrere Jahre Büroleiter von Franz Müntefering, Bundesgeschäftsführer der SPD und selbständiger Unternehmensberater in Düsseldorf.

Der Vorsitzende des Beirates bei der Bundesnetzagentur wird für zwei Jahre gewählt. Turnusmäßig wird der Vorsitz im Wechsel von einem Mitglied des Deutschen Bundes¬tages bzw. einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundesrates besetzt. Matthias Machnig war bislang stellvertretender Vorsitzender des Beirates und folgt dem bisherigen Vorsitzenden Eduard Oswald (CSU) nach, der als Vizepräsident des Deutschen Bundestages auch weiterhin dem Beirat angehört.

Der Beirat ist ein politisches Beratungsgremium und besteht aus 16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie 16 Vertreterinnen oder Vertretern des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören oder diese politisch vertreten. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates werden auf Vorschlag des Deutschen Bundestages bzw. des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.

Der Beirat hat erst kürzlich sein Vorschlagsrecht für die Besetzung des Präsidiums der Bundesnetzagentur ausgeübt und berät die Agentur bei der Wahrnehmung ihrer vielfältigen Aufgaben. So ist er berechtigt, Maßnahmen zu beantragen, die der Umsetzung der Regulierungsziele und der Sicherstellung des Universaldienstes dienen. Seine Mitwirkungs- und Anhörungsrechte nimmt das Bund-Länder-Gremium insbesondere bei Frequenzvergabeverfahren der Bundesnetzagentur, im Bereich des Postwesens und auf dem Gebiet der Energieregulierung wahr.

Im Zuge der Energiewende hat der Gesetzgeber der Agentur neue wichtige Aufgaben zum beschleunigten Ausbau der Stromübertragungsnetze übertragen.

Der neue Beiratsvorsitzende Machnig und sein Stellvertreter Dr. Pfeiffer erklärten unisono, dass der Beirat seine Beratungsfunktion als Unterstützung für die Bundesnetzagentur verstehe und die konstruktive Zusammenarbeit auch mit dem neuen Präsidium der Bundesnetzagentur fortführen werde.

"Bei der Modernisierung der Energieinfrastruktur stehen wir jetzt vor großen Herausforderungen. Leistungsfähige Energienetze bilden das Rückgrat einer sicheren und preisgünstigen Energieversorgung. Ohne ihre Modernisierung kann die Energiewende nicht gelingen. Der Bundesnetzagentur als Koordinierungsbehörde und Entscheidungsträger kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Hier einen Beitrag zu leisten, sehe ich als eine wichtige Aufgabe des Beirates an" sagte der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig.

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