ITC weist Beschwerde von HTC gegen Apple zurück

Montag, 20. Februar 2012 14:32

NEW YORK (IT-Times) - Die amerikanische ITC hat die Beschwerde von HTC gegen Apple bezüglich einer möglichen Patentverletzung abgewiesen, wie FOSS Patents berichtet. Die ITC hatte den Fall nach einer Beschwerde von HTC im Mai 2010 geprüft.

Nach eingehender Prüfung kam die ITC zum Schluss, dass Apple keine der vier von HTC angegebenen Patente verletzt hat. Damit hat die ITC den Fall abgeschlossen. Dennoch dürfte dies nicht das Ende der patentrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Unternehmen sein. Beide Unternehmen bezichtigen sich weiterhin gegenseitig der Verletzung von Patentrechten. (ami)

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