ITC-Richter entscheidet im Kodak-Fall gegen Apple

Freitag, 13. Mai 2011 08:47
Apple

CUPERTINO (IT-Times) - Im Patentstreit gegen den Foto- und Kameraspezialisten Kodak muss Apple einen Rückschlag hinnehmen. Ein ITC-Richter sieht in einer ersten Entscheidung keine Patentverletzung von Kodak im Bezug auf Apple-Patente. Eine endgültige Entscheidung der sechsköpfigen ITC-Kommission wird allerdings erst am 19. September erwartet, wie Reuters berichtet.

Am 23. Mai soll hingegen eine Entscheidung fallen, inwieweit Apple und Research In Motion Kodak-Patente verletzt haben. Kodak hatte den beiden Smartphone-Herstellern vorgeworfen, durch integrierte Digitalkameras in den Handys patentierte Kodak-Techniken zu verletzen. (ami)

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