ITC: iPhone verletzt keine Google-Patente

Smartphones

Mittwoch, 24. April 2013 08:16
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NEW YORK (IT-Times) - Die International Trade Commission (ITC) hat am Montag gegen Google und für Apple entschieden. Nach Ansicht der ITC verletzt das iPhone keine Patente von Google.

Google hatte ein Importverbot für das iPhone 4 in den USA gefordert, da nach das Smartphone nach Google-Ansicht geschützte Technologie von Motorola Mobility verwendet. Google hatte Motorola Mobility in 2011 für 12,5 Mrd. Dollar übernommen und war dadurch in den Besitz eines 17.000 Patente umfassenden Patentportfolios im Mobilfunkbereich gekommen. Die Richter kamen jedoch nunmehr zu dem Urteil, dass das von Google angegebene Motorola-Sensorpatent ungültig ist, so Reuters. Bei Google zeigte man sich naturgemäß enttäuscht von der Entscheidung. Der Suchmaschinenmarktführer hat aber nunmehr die Chance, das Urteil vor dem US-Berufungsgericht anzufechten. (ami)

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