Infineon erhält Gegenklage von Elpida

Bei der Gegenklage von Elpida fällt es schwer, nicht an eine Retourkutsche des japanischen Unternehmens für die jüngst von Infineon erhobene Patentklage gegen Elpida zu denken. Am 19. Februar 2010 hatte Infineon Klage bei der US International Trade Commission (ITC) gegen die japanische Elpida Memory wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen eingereicht. Infineon wirft Elpida darin „unfaire Handelspraktiken“ vor. Im Detail beschuldigt Infineon Elpida, DRAM-Halbleiter und andere Produkte in die USA zu importieren bzw. für den Verkauf in den Vereinigten Staaten zu fertigen, welche Patente von Infineon verletzten. Insgesamt seien vier Patente seitens Infineon aus den Bereichen Halbleiterfertigung, Prozesstechnologien und Fertigungsabläufe betroffen. Infineon will durch die Klage gegen Elpida ein Einfuhrverbot für bestimmte Produkte in die USA erwirken.

Infineon ließ die von Elpida erhobenen Vorwürfe bislang unkommentiert. Ein Sprecher des Unternehmens wurde von der Süddeutschen Zeitung mit den Worten zitiert, man könne zunächst nichts dazu sagen und müsse erst den Sachverhalt prüfen… (haz/rem)