IBM weiter an der Spitze bei Patenten

Dienstag, 10. Januar 2006 um 09:22

Ferner arbeitet IBM mit dem US-Patentamt zusammen, um Behörden bei der Überprüfung von Patenten zu unterstützen. Ziel sei es, zu verhindern, dass Patente auf Softwarecode erlassen werde, welcher bereits entwickelt wurde. Das Projekt, in welchem auch andere Institutionen, wie das so genannte Open Source Developments Labs eingebunden sind, soll Patentstreitigkeiten zwischen Unternehmen vor Gericht reduzieren, so Kappos.

Derzeit seien Patentstreitigkeiten zwischen Unternehmen in den USA nahezu an der Tagesordnung. Derzeit sorgt vor allem der Fall NTP gegen Research In Motion für Aufsehen. Die US-Patentholding NTP will unter anderem die Einstellung des BlackBerry-Emaildienstes in den USA erzwingen. (ami)

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