Gemeinsam Digitale Städte und Regionen schaffen

Für die Digitalisierung von Städten und Regionen sollten ein bundesweites Kompetenzzentrum geschaffen und seitens des Bundes jährlich mindestens 500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Das sind die zentralen Handlungsvorschläge des Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) für die Legislaturperiode von 2017 bis 2021. Die Vorschläge sind Teil eines Fünf-Punkte-Programms, das der Digitalverband und der kommunale Spitzenverband gemeinsam vorgelegt haben.

Die beiden Verbände fordern darüber hinaus, die kommunale digitale Transformation fest im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien zu verankern. Dabei müssten Innovationsräume und Modellregionen konsequent und flächendeckend gefördert, die Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsebenen und Ressorts koordiniert und die rechtlich-regulatorischen Rahmenbedingungen schneller angepasst werden. Auch ginge es darum, neue digitale Geschäftsmodelle zu fördern.

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Unser gemeinsamer Wettbewerb Digitale Stadt hat Schwung in viele Städte gebracht. Dies müssen wir jetzt in die Fläche tragen. Die Digitalisierung kann das öffentliche Leben in den Bereichen Verkehr, Energie, Gesundheit, Bildung, Verwaltung und Handel viel leichter, stressfreier und umweltverträglicher machen. Sie wird aber auch zu einem entscheidenden Standortfaktor für die Wirtschaft und Menschen vor Ort.

Dafür brauchen die Kommunen Geld, Know-how und eine enge Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Wir müssen einheitliche Standards schaffen, ein bundesweites Kompetenzzentrum einrichten, das Kommunen in Digitalisierungsfragen berät, und eine Förderung von mindestens 500 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr durch den Bund.