Förderung von Wettbewerb muss wichtigstes europäisches Regulierungsziel bleiben
Glasfaserausbau Deutschland
„Wettbewerbsförderung ist die beste denkbare Investitionsförderung“, fassen die Verbands-Geschäftsführer Jürgen Grützner (VATM) und Wolfgang Heer (BUGLAS) die Überzeugung der bei ihnen organisierten fast 200 Mitgliedsunternehmen zusammen. „Wenn es der EU-Kommission Ernst mit dem Ausbau von ‚very high capacity‘-Netzen und der Incentivierung des damit verbundenen Investitionsbedarfs im europaweit dreistelligen Milliardenbereich ist, muss sie die richtigen Anreize setzen. In den bislang vorliegenden Entwürfen ist jedoch bei der Investitionsförderung nur von Deregulierung die Rede“, bemängeln die beiden Geschäftsführer.
„Wir brauchen aber Regeln, die allen Investoren helfen, in Deutschland und Europa in neue Netze zu investieren. Warum die Wettbewerber, die in Deutschland seit mehr als 15 Jahren für mehr als die Hälfte aller Investitionen im TK-Markt verantwortlich zeichnen, bei Überlegungen zur Investitionsförderung außen vor bleiben, erschließt sich nicht“, so Grützner und Heer. Pan-europäischen Gedankenspielen, nach denen einige wenige große TK-Unternehmen den notwendigen Glasfaserausbau besser realisieren würden als ein auf vielen Anbietern basierender Wettbewerb, sei nach den Erfahrungen mit den erheblichen Investitionen regionaler Anbieter in Deutschland eine klare Absage zu erteilen.
Nach dem Willen der Kommission sollen künftig Wettbewerbsunternehmen unter dem Stichwort sogenannter „essential facilities“, also nicht replizierbarer Infrastrukturen, trotz des Fehlens von regulierungsauslösender Marktmacht in das Korsett einer symmetrischen Regulierung gezwungen werden und hiervon nur in begrenztem Maße Ausnahmen zulässig sein. „Damit werden nicht nur keine zusätzlichen Investitionen ausgelöst, sondern auch bereits getätigte entwertet“, kritisieren die Verbände.
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