Fördermittelvergabe beim Breitbandausbau gefragt

Telekommunikationsinfrastruktur

Mittwoch, 4. Dezember 2013 18:22
VATM

Die finanzielle Ausstattung des Breitbandpaketes II in Bayern ist gut. Doch leider läuft die Fördermittelvergabe in Bayern zu bürokratisch und häufig an den Problemen der Infrastrukturinvestoren und Bürger vorbei. Dies war nicht nur die Botschaft der ausbauenden Unternehmen, sondern wurde auch von Michael Nordschild, Geschäftsführer der NIK e.V., beim Breitbandtag in Nürnberg mit rund 140 Teilnehmern so geschildert. Hoffnung auf baldige Verbesserung der Bedingungen zu Nutzung und Abruf der Fördermittel aus dem bestehenden Förderpaket II machte Dr. Rainer Bauer, Ministerialdirigent im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Zurzeit werde das bestehende Programm auf Vereinfachungsmöglichkeiten geprüft. Die Kommunen sollen stärker beraten und unterstützt und damit die Abrufquote der Fördermittel verbessert werden.

Eines der Hauptthemen beim Breitbandtag war, welche Verbesserungen bei der Förderung vor allem aber auch bei der Nutzung von Synergien und den damit erzielbaren erheblichen Kosteneinsparungen erreicht werden können. Zu der Informationsveranstaltung hatten die NIK, IHK Nürnberg für Mittelfranken, VATM und das VATM-Mitgliedsunternehmen bisping & bisping Kommunen und Unternehmen eingeladen.

"Der VATM wird sich den Problemen in Bayern annehmen und in Gesprächen mit der Landesregierung auf schnelle Abhilfe drängen. Vor allem die Ausrichtung auf Gewerbetreibende und entsprechende Einschränkungen bei der Förderung größerer Gebiete muss geändert werden und das Antragsverfahren praktikabler gestaltet werden", zog VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner nach der Veranstaltung Fazit aus Sicht des Verbandes.

Gastgeber Johannes Bisping kritisierte unter anderem, dass passive Infrastruktur allein nicht förderfähig sei und dadurch oftmals sehr innovative Breitbandprojekte der Kommunen gebremst würden. Josef Mend, Erster Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetages, und Helmut Brückner, Bürgermeister der Gemeinde Happurg, waren sich darin einig, dass die Förderobergrenze von 500.000 Euro gekappt und durch einen sachorientierteren Zuschnitt ersetzt werden solle, der den sehr unterschiedlichen Strukturen der Kommunen gerecht werde. Zweiter Schwerpunkt waren die möglichen, aber bei weitem noch nicht ausreichend genutzten Synergieeffekte, um die Kosten beim Glasfaserausbau massiv zu senken.

Nach wie vor fehlender oder zu teurer Zugang zu den vorhandenen Infrastrukturen und Hindernisse bei den Mitverlegungsmöglichkeiten müssten dringend beseitigt werden - ebenso wie die durch Brüssel verursachte Planungssicherheit, die Investoren abschreckt oder die Wirtschaftlichkeitslücke in die Höhe treibt, fasst VATM-Geschäftsführer Grützner zusammen: "Die Unternehmen sind aufgefordert, dem VATM Probleme und Verbesserungsmöglichkeiten zu melden, damit wir den politischen Neustart in München und Berlin gleichermaßen nutzen können und dringend notwendige Verbesserungen endlich umsetzen."

Meldung gespeichert unter: VATM

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