Ericsson und ZTE begraben das Kriegsbeil - gemeinsame Lizenzvereinbarung

Patentstreit

Freitag, 20. Januar 2012 um 17:42

Wie Ericsson heute mitteilte, haben die beiden Unternehmen nun sämtliche wechselseitigen Klagen fallen gelassen und einen Vertrag zur Nutzung von Patenten unterzeichnet. Gemäß dieser Vereinbarung entrichtet ZTE künftig Lizenzgebühren für die Verwendung der strittigen Patente an Ericsson. Der heute gemeldeten Eingung ging eine jahrelange Auseinandersetzung um Patentverletzungen zwischen Ericsson und ZTE voraus, die im April 2011 in den wechselseitigen Klagen gipfelte. (haz)

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