Deutschland mit der besten Infrastruktur nachhaltig digitalisieren

Berlin/Bonn, 11.06.2021 Unter dem Motto „Fiber for Future: Wie wir Deutschland mit der besten Infrastruktur nachhaltig digitalisieren“ startet der Bundesverband Breitband-kommunikation (BREKO) mit seinem Positionspapier zur Bundestagswahl 2021 in die heiße Phase des Bundestags-Wahlkampfs. Ziel des Papiers ist es, konkrete digitalpolitische Vorschläge für die nächste Legislaturperiode zu unterbreiten.

Mit seiner Initiative „Fiber for Future“ will der BREKO die Bedeutung der Digitalpolitik und der digitalen Infrastruktur im Bundestagswahljahr hervorheben. Mit der Überzeugung, dass Deutschland für den digitalen Wandel bekennende Digitalpoltiker:innen braucht, zeichnet der Verband bis zur Bundestagswahl digitalpolitische Vorbilder als Digitalpoltiker:innen aus. Als inhaltliches Herzstück der Initiative veröffentlicht der Glasfaserverband heute sein Positionspapier mit konkreten Forderungen an die Politik.

Die klare Botschaft des Papiers: Um das Potential der Digitalisierung auszuschöpfen und die Entwicklung innovativer digitaler Dienste zu ermöglichen, braucht Deutschland die beste digitale Infrastruktur. Das bedeutet: zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude und Wohnungen. Im Papier werden Vorschläge für die weitere Beschleunigung des Ausbaus gemacht. Dazu BREKO-Präsident Norbert Westfal: „Glasfaser ist die digitale Infrastruktur, die Deutschland in eine erfolgreiche und nachhaltige Zukunft führt. Das ist mittlerweile politischer Konsens. Der Glasfaserausbau hat bereits deutlich an Fahrt aufgenommen und erreicht immer mehr Bürger:innen, Schulen, Unternehmen und weitere wichtige Einrichtungen. Für die ent-scheidende Etappe des Ausbaus brauchen wir realistische Ziele und einen klaren Plan. In unserem Wahlpapier machen wir konkrete Vorschläge für die Umsetzung. Auf dieser Grundlage werden wir uns aktiv an der digitalpolitischen Diskussion der kommenden Monate beteiligen.“

Kernpunkte des BREKO-Wahlpapiers sind eine sinnvolle Verzahnung von eigenwirtschaftlichem und ergänzendem geförderten Ausbau statt staatlicher Ausbauverpflichtungen und die Umsetzung der neuen gesetzlichen Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes in der Praxis. In seinem Papier fordert der BREKO auch, Schluss zu machen mit den Begriffen „Gigabit“ und „Gigabitnetzen“. Deutschland braucht eine zukunftssichere digitale Infrastruktur für die nächsten Jahrzehnte, unabhängig von Bandbreiten. Um für mehr Ehrlichkeit und Transparenz zu sorgen und den Verbraucher:innen den Überblick und die Auswahlentscheidung zu erleichtern, plädiert der BREKO für die Einführung eines Glasfaser-Labels analog des EU-Energielabels. Dies erhöht das Verständnis der Bevölkerung hinsichtlich der Vorteile von Glasfasernetzen sowie deren Akzeptanz und trägt dazu bei, die Nachfrage zu steigern.

Der BREKO fordert zudem die Schaffung eines Digitalministeriums samt Unterbau und die Einrichtung eines federführenden Bundestags-Ausschusses für Digitalpolitik. Hier komme es besonders auf die Ausgestaltung an, betont BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers: „Was wir in der neuen Legislaturperiode dringend brauchen, sind überzeugte Digitalpolitiker:innen. Egal welche Parteien die neue Regierung stellen, es muss ein parteiübergreifendes Bekenntnis für Digitalisierung geben. Für die digitalen Themen mit übergeordneter Bedeutung, die bisher auf diverse Ministerien verteilt waren, braucht Deutschland außerdem ein eigenes Ministerium. Zu diesen Themen gehören die digitale Infrastruktur, IT-Sicherheit, Verwaltungsmodernisierung, der Einsatz künstlicher Intelligenz, Quantencomputing sowie das frühzeitige Erkennen von zukunftsträchtigen Innovationen. Nicht zielführend wäre es, digitale Kompetenzen aus den einzelnen Fachministerien herauszulösen. Genauso wie jeder Politiker heutzutage ein Digitalpolitiker ist, muss jedes einzelne Ministerium in seinem Fachbereich auch ein Digitalministerium werden.“