Deutsch-israelisches Twinningprojekt erfolgreich beendet

Freitag, 22. Juni 2012 08:10
Bundesnetzagentur

Dr. Henseler-Unger: "Beide Seiten profitieren von den Erfahrungen"

Heute wurde das Twinningprojekt zwischen dem israelischen Kommunikationsministerium und der Bundesnetzagentur beendet. Das Projekt diente der Einführung einer Regulierung nach europäischem Vorbild im israelischen Telekommunikationsbereich. Dadurch profitieren israelische Verbraucher zukünftig von mehr Wettbewerb im Festnetz.

"Das Projekt war außerordentlich erfolgreich. Es hat einen wichtigen Beitrag zum beiderseitigen Verständnis geleistet. Beide Seiten werden von den gesammelten Erfahrungen profitieren, vor allem beim Wettbewerb und bei Investitionen im Telekommunikationsbereich", betonte Dr. Iris Henseler-Unger, Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, anlässlich der heutigen Abschlusskonferenz in Jerusalem. Neben der Vizepräsidentin nahmen u. a. der Generaldirektor des israelischen Kommunikationsministeriums, Eden Bar Tal, sowie Vertreter der deutschen, italienischen und spanischen Botschaften an der Konferenz teil.

Im Rahmen des Twinningprojekts hat die Bundesnetzagentur seit Februar 2011 als Seniorpartner gemeinsam mit zwei Juniorpartnern, der italienischen Regulierungsbehörde AGCOM und der spanischen Regulierungsbehörde CMT, das israelische Kommunikationsministerium in Jerusalem bei der Einführung einer Zugangsregulierung nach europäischem Vorbild unterstützt. In enger Zusammenarbeit mit den israelischen Kollegen wurden Vorschläge zur Ausgestaltung der Zugangs- und Entgeltregulierung sowie der besseren Durchsetzung von Regulierungsentscheidungen erarbeitet. Daneben wurde ein Preisvergleichsrechner entwickelt, der Verbrauchern zukünftig ermöglichen soll, unter den verschiedenen Angeboten den für sie günstigsten Tarif zum Telefonieren und Surfen im Internet zu ermitteln.

Das Projekt war das erste deutsche Twinningprojekt in Israel. Twinning ist ein EU-finanziertes Instrument zum Aufbau von Verwaltungskapazitäten und zur rechtlichen und politischen Annäherung an die EU. Das Instrument wird in den EU-Beitrittskandidatenländern und den Staaten der europäischen Nachbarschaft genutzt.


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