Corona: Mit digitalen Lösungen die Krise meistern

Berlin, 23. März 2020

Der Digitalverband Bitkom hat den von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Schutzschild für die Wirtschaft als herausragend wichtig bezeichnet, zugleich aber Nachbesserungen mit Blick auf Mittelstand und Startups sowie die Digitalwirtschaft gefordert. Über weitere Unterstützung von Unternehmen in der Coronakrise will heute das Bundeskabinett beraten. Zudem müssten jetzt die Weichen für eine noch raschere Digitalisierung gestellt werden, fordert Bitkom in einem neuen Positionspapier „Schnelle Hilfe in der Coronakrise: Schaden begrenzen, digitale Lösungen nutzen“.

„Wir müssen bei allen politischen Maßnahmen über die Schadensbegrenzung hinaus zudem jetzt die Weichen auf eine wirklich digitale Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft stellen“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. „Digitale Technologien erweisen sich gerade als unverzichtbar, um unsere Gesellschaft am Leben zu erhalten. Zugleich spüren wir gerade schmerzhaft, in welchen Lebensbereichen – etwa in der Bildung oder der Medizin – wir in der Vergangenheit zu nachlässig bei der Einführung digitaler Lösungen waren.“

Konkret fordert Bitkom unter anderem, die Kriterien beim angekündigten Schutzschild so ausgestaltet, dass auch Startups und Mittelständler Zugang zu Liquiditätshilfen erhalten. Die bislang verkündeten Maßnahmen seien für innovative, junge Wachstumsunternehmen kaum nutzbar. So würden im Fall des ERP-Gründerkredits für junge Unternehmen lediglich 80 Prozent des Haftungsrisikos abgedeckt, der Rest müsse vom Startup anderweitig abgesichert werden.

Um aussichtsreiche und innovative Geschäftsmodelle nicht unverschuldet ins Aus geraten zu lassen, sollten Finanzierungsrunden mit staatlichen Mitteln vervollständigt werden, wenn mindestens 25 Prozent des Volumens durch Drittinvestoren aufgebracht werden, schlägt Bitkom vor. Das Papier enthält auch Vorschläge zu Steuerstundungen, dem Umgang mit Kurzarbeit und zu arbeitszeitrechtlichen Maßnahmen. „Wir brauchen eine rasche Umstellung von einer täglichen Höchstarbeitszeit auf ein wöchentliches Arbeitszeitkonto. Das würde für viele Betriebe die Flexibilität erhöhen, etwa wenn viele Mitarbeiter zeitweise durch Krankheit ausfallen“, sagte Berg.

Bitkom unterstreicht auch die Bedeutung von IT- und Telekommunikationslösungen für die Aufrechterhaltung von Wirtschaft, Verwaltung und gesellschaftlichem Leben. Daher sollten ITK-Produkte europaweit als sogenannte „essenzielle Güter“ deklariert werden, damit sie an den nun geschlossenen Grenzen nicht aufgehalten werden. Aus dem gleichen Grund sollten auch der Online-Handel sowie Post- und Paketdienste als „essenzielle Dienste“ eingestuft werden.