Canon gewinnt gegen Pelikan

Donnerstag, 16. Januar 2003 15:24

Am heutigen Donnerstag wurde vor dem Langericht in Düsseldorf der erste “Etappensieg“ des japanischen Druckerherstellers Canon (WKN: 853055<CNN1.FSE>) gegen Pelikan (WKN: 871771<PEL1.FSE>) wegen Verletzung von Patenten an Tintenpatronen erreicht. Das Gericht gab dem Antrag in vollem Umfang statt.

Die Basis für dieses Urteil sahen die Richter darin, dass Pelikan die ihm vorgeworfenen Verletzungen gar nicht erst bestritten habe. Man argumentierte vom Unternehmen in der Richtung, dass die entsprechenden Techniken der betreffenden Tintenpatrone nicht die hinreichende Erfindungshöhe hätten, um sich patentieren zu lassen. Bei der Einreichung der Patente haben die Canon-Patronen schon dem allgemeinen Standard entsprochen und seien so nicht patentwürdig gewesen, so die Pelikan-Anwälte.

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