BVDW nimmt Stellung zum Datenschutzmissbrauch

Mittwoch, 20. August 2008 um 16:05

Die Diskussion um den Datenschutz ist durch aktuelle, teils erhebliche Verstöße gegen die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen wieder neu entfacht worden. Vor allem der zweifelsfrei unzulässige Handel mit Kundendaten ohne Wissen und Zustimmung der Kunden führt schnell zu Forderungen nach strikteren Maßnahmen. Dazu BVDW-Justiziar Gerd Fuchs: "Die Missbrauchsfälle sind von einer erheblichen Dimension. Es kann jedoch nicht sein, dass einzelne Fälle von Datenmissbrauch oder Verletzungen des geltenden Datenschutzrechts eine Vielzahl von Unternehmen in Verruf bringen, die sich ganz überwiegend nicht nur an die gesetzlichen Bestimmungen halten, sondern sich darüber hinaus verpflichten, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus tätig zu sein. Hier muss klar differenziert werden zwischen einzelnen 'schwarzen Schafen' und einer Branche, die sich ihrer unternehmerischen Verantwortung jedem einzelnen Nutzer gegenüber sehr bewusst ist."

Das Datenschutzniveau in Deutschland ist im europäischen und weltweiten Vergleich sehr hoch und verfügt nicht nur über einen ausreichenden Rechtsrahmen, sondern auch über die entsprechenden Kontroll- und Sanktionsmaßnahmen, um Datenschutz angemessen und wirksam gewährleisten zu können. "Daher braucht es keine härten Strafen oder Sanktionen, sondern vielmehr eine Sensibilisierung aller Beteiligten im Umgang mit personenbezogenen Daten. Hier sind Unternehmen, Verbände, Verbraucher- und Datenschützer wie auch die Nutzer selbst gefordert," ergänzt Fuchs. Der überwiegende Teil der digitalen Wirtschaft bewegt sich auf dem Boden der gesetzlichen Regelungen und hat sich auf die Einhaltung der bestehenden Bestimmungen verpflichtet. Darüber hinaus geht die Branche durch Selbstverpflichtungserklärungen oder so genannte 'Code of Conducts' oft noch über die gesetzlichen Vorgaben hinaus.

Weitere Informationen sind unter www.bvdw.org bereitgestellt.

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