Bundesnetzagentur verspricht Verzögerungen beim Breitbandausbau abzustellen

Mittwoch, 16. Mai 2012 10:55
VATM

VATM: Tausende Richtfunkstrecken-Genehmigungen schneller erteilen

Köln, 16. Mai 2012. „Die Genehmigungen zahlreicher Richtfunkstrecken sind für den Ausbau des mobilen Internets auf Basis von HSPA und LTE unverzichtbar. In vielen Fällen werden Richtfunkfrequenzen genutzt, um die Basisstationen anzubinden. Die Mobilfunknetzbetreiber investieren jeden Monat Millionen von Euro in den Ausbau der Mobilfunkstandorte, um sie fit zu machen für das schnelle Internet – insbesondere auch auf dem Land. Zu einer immer größeren Belastung für den Ausbau auf LTE- und HSPA-Basis werden jedoch die erforderlichen Genehmigungsverfahren: Derzeit liegen mehrere tausend Anträge zur Genehmigung von Richtfunkstrecken bei der Bundesnetzagentur, die wegen Personalmangels nicht fristgerecht bearbeitet werden können. Trotz deutlich gesteigerter Bearbeitungszahlen durch die zuständigen Mitarbeiter, sind die vorhandenen Personalressourcen absolut unzureichend“, so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Schon Ende 2011 sei eine Verbesserung der Genehmigungsdauer in Aussicht gestellt worden, so Grützner. Dies sollte durch Aufstockung des mit den Anträgen befassten Personals, aber auch durch die Einführung einer neuen Software erfolgen. „Hier muss jetzt endlich gehandelt werden“, appelliert er. Daher hat sich der Verband nicht nur unmittelbar an die Genehmigungsbehörde, sondern auch an das Bundeswirtschaftsministerium und an den Beirat der Bundesnetzagentur gewandt.

„Mit dem Ausbau tausender Mobilfunkstandorte leisten die Mobilfunknetzbetreiber einen ganz wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Gerade vor dem Hintergrund, dass Politik und Bundeswirtschaftsministerium einen schnelleren Ausbau der Breitbandnetze fordern und bereits Maßnahmen diskutiert werden, die die Betreiber zu einem noch schnelleren Ausbau verpflichten, ist es nicht hinnehmbar, dass der staatliche Genehmigungsprozess als ein Hindernis dem Breitbandausbau entgegensteht und sogar zu ganz erheblichen zusätzlichen wirtschaftlichen Belastungen der Unternehmen führt“, betont der VATM-Geschäftsführer.

Auch der Beirat der Regulierungsbehörde hat nun in seiner jüngsten Sitzung die Regulierungsbehörde aufgefordert, mehr Personal zur Bearbeitung der Anträge zur Verfügung zu stellen. „Wir gehen davon aus, dass der neue Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, eine schnelle und pragmatische Lösung finden wird, um damit den Breitbandausbau wieder zu beschleunigen. Dies wurde der Branche nun auch so zugesichert“, so Grützner: „Der VATM wird beobachten, ob sich in den nächsten Wochen die versprochene Verbesserung einstellen wird.

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