BREKO-Pressestatement: BREKO begrüßt EU-Bericht zur Gigabit-Gesellschaft und zu 5G
Breitbandausbau Deutschland
Der Bericht war vom Industrieausschuss (ITRE) auf eigene Initiative als Reaktion auf die Mitteilungen der EU-Kommission zur Gigabit-Gesellschaft und zum 5G-Aktionsplan ausgearbeitet worden.
Wie auch bei den Mitteilungen der EU-Kommission handelt es sich bei Initiativberichten des Europaparlaments nicht um Gesetze, sondern um Stellungnahmen mit strategischer Bedeutung.
In dem vom EU-Parlament verabschiedeten Bericht werden aus Sicht des BREKO insbesondere drei wichtige Feststellungen gemacht:
- Wettbewerb ist zentraler Treiber für Investitionen. Verlässliche und vorhersehbare politische und regulatorische Rahmenbedingungen sollen Investitionen fördern.
- Glasfaser ist die unverzichtbare Basis-Infrastruktur für die nächste Mobilfunk-Generation <a href="/tag/5g/">5G</a>, um das Potenzial der Dienste des 5G-Mobilfunkstandards voll auszuschöpfen.
- Die kommende Gigabit-Gesellschaft benötigt nicht allein hohe Download-Geschwindigkeiten – vielmehr müssen die Gigabit-Netze auch Qualitätsparameter wie geringe Latenz, hohe Upload-Geschwindigkeiten und hohe Widerstandsfähigkeit gegen äußere Einflüsse erfüllen (Resilienz). Daher bedarf es eines Infrastrukturziels, in dem diese Anforderungen an höchste Qualität fixiert werden.
Die telekommunikationspolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europaparlament, Constanze Krehl, übt in einer Pressemitteilung gemeinsam mit Martina Werner (Mitglied im Industrieausschuss) deutliche Kritik an den politischen Vorgaben in Deutschland. „Wir brauchen massive Investitionen in digitale Infrastruktur - aber nicht auf Kosten des Wettbewerbs und der Leistung für Verbraucherinnen und Verbraucher“, so Krehl. „Im Moment werden aber Investitionen in das Update veralteter, nicht Gigabit-fähiger Kupfertechnik gefördert - sodass sich der Glasfaserausbau, der deutlich zukunftsweisender ist, oft nicht rechnet.“
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