BREKO präsentiert Wirtschaftsminister Altmaier zukunftsfähiges Glasfaser-Regulierungskonzept
Breitband- und Glasfaserausbau in Deutschland
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die Telekommunikationsbranche sowie hochrangige Vertreter aus Politik und Wissenschaft heute zum „Regulierungskonsens Gigabitnetze“ eingeladen, um „gemeinsam ausbalancierte regulatorische Lösungen zu diskutieren, mit denen der Gigabitnetzausbau in wettbewerbskonformer Weise forciert werden kann“.
Als führender deutscher Glasfaserverband mit fast 180 Netzbetreibern – die sich nahezu ausschließlich auf den Ausbau reiner Glasfaseranschlüsse bis ins Gebäude oder bis direkt zum Nutzer fokussieren – nimmt der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) an dem Gipfel am Bonner Standort des Bundeswirtschaftsministeriums teil.
Die Bundesregierung hat – wie Minister Altmaier im Vorfeld des heutigen Gipfels noch einmal deutlich gemacht hat – die Grundlage für die Regulierung der künftigen Glasfaser-Welt schon im Koalitionsvertrag umrissen. Darin heißt es:
„Ferner wollen wir neue Anreize für den privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau schaffen. Um den Aufbau solcher Netze zu erleichtern, werden wir statt einer detaillierten ex-ante-Regulierung wie bisher im Kupfernetz auf ein Modell des diskriminierungsfreien Zugangs (im Sinne des Open-Access) setzen. Dieses Modell wollen wir zunächst für Kooperationen nutzen und weiter ausbauen. Die Regulierungsbehörde stellt den Wettbewerb sicher und führt eine ex-post-Kontrolle in Streitfällen durch.“
In puncto künftige Regulierung hat der BREKO bereits im vergangenen Jahr das gefordert, was die Bundesregierung ebenfalls für sinnvoll hält: Um die richtigen Anreize für den Glasfaserausbau im Wettbewerb zu setzen, plädiert der Verband für den Vorrang eines frei verhandelten und marktakzeptierten Netzzugangs (Open Access) mit der Regulierungsbehörde als neutraler Streitbeilegungsinstanz. Der Verband präsentiert dem Bundeswirtschaftsminister heute sein weiterentwickeltes und optimiertes Konzept („BREKO-Regulie-rungskonzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus [FTTB/FTTH] in Deutschland“ – abrufbar hier).
„Der Glasfaserausbau in Deutschland wird wesentlich durch lokal und regional operierende Netzbetreiber vorangetrieben, die heute mehr als 80 Prozent aller reinen Glasfaseranschlüsse (FTTB/FTTH) stellen“, erklärt BREKO-Präsident Norbert Westfal. „Aus diesem Grund werden Open-Access-Kooperationen, bei denen sich die Carrier gegenseitig Zugang zu ihren Netzen gewähren, immer wichtiger.
Handelsplattformen wie die BREKO Handelsplattform bringen Anbieter und Nachfrager auf einfache und rechtssichere Weise zusammen und forcieren durch die bessere Auslastung bestehender Glasfasernetze den weiteren Glasfaserausbau.“
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