BREKO kritisiert BNetzA-Grundsatzentscheidung für die DTAG

Der BREKO befürchtet, dass durch einen Wegfall der Regulierung im Transitbereich ein falsches Zeichen gesetzt wird und die Deutsche Telekom AG diesen Spielraum für eine strategische Preissetzung nutzen wird, die zu einer Gefährdung des Wettbewerbs führt. Die im BREKO organisierten Unternehmen wider-sprechen der Auffassung der BNetzA, dass bereits auf allen Transitstrecken von Telekommunikationsanbietern Wettbewerb herrscht. Wettbewerb besteht nach Auffassung von BREKO-Unternehmen nur auf sogenannten „Rennstrecken“, also besonders stark frequentierten Telekommunikationsstrecken. „Die BNetzA eröffnet mit ihrer Entscheidung der DTAG als Hauptprofiteuer von Transitleistungen einen Spielraum für strategischen Preissetzungen. Auf Rennstrecken kann die DTAG dann Transitleistungen zu Schleuderpreisen anbieten bis die Wettbewerber vom Markt verdrängt sind. Für nicht häufig frequentierte Strecken, wie beispielsweise Transitleistungen im ländlichen Raum, besteht die Gefahr, dass die Preissetzung für die Transitleistung der Telekom je nach wettbewerblichem Umfeld erfolgt. Dies bedeutet eindeutig einen Rückschritt für den Wettbewerb“, kommentierte Lüddemann die Entscheidung der BNetzA.

Die Voraussetzungen, die Matthias Kurth für einen Wegfall der Regulierung für Transitleistungen darlegt, sind einfach nicht vorhanden, da auf dem Markt für Transitleistungen nicht für alle Strecken Wettbewerb herrscht. Bereits in der Vergangenheit hat die Telekom für den Mietleitungsmarkt bewiesen, dass sie die ihr gewährten Spielräume für strategische Preissetzung ausnutzen wird. Ein Wegfall der Regulierung für Transitleistung stellt eine Gefahr dar für den bisher erreichten Wettbewerb“, kritisierte Rainer Lüddemann.