BREKO begrüßt Aussagen der Monopolkommission in neuem Sondergutachten
Breitbandausbau Deutschland
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Gremium, das die Bundesregierung im Bereich der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Alle zwei Jahre erstellt sie ein Sondergutachten zur Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Telekommunikationsmarkt.
In dem heute vorgestellten Papier kommt das Gremium zu dem Ergebnis, dass die Regulierung neuer Glasfasernetzen flexibler ausgestaltet werden sollte. Insbesondere könne eine Abkehr von der strengen kostenorientierten Zugangs- und Entgeltregulierung die Rentabilität riskanter Investitionen verbessern und neue Anreize für den privatwirtschaftlichen Ausbau schaffen.
Der BREKO begrüßt die Aussagen der Monopolkommission. BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. „Die Monopolkommission hat als unabhängige, neutrale Instanz eindeutig festgestellt, dass der Regulierungsrahmen flexibel an die besonderen Bedingungen des Glasfaserausbaus angepasst werden müsste, sich aber klar gegen Radikallösungen, wie einen kompletten Verzicht auf Regulierung ausgesprochen.
Die Monopolkommission erstellt ihre Analyse abseits der politischen Gemengelage – umso mehr müssen ihre Feststellungen ernst genommen werden.“ Albers weiter: „Das Gutachten zeigt, dass der BREKO mit seinen Positionen absolut richtig liegt. Wir brauchen vielfältigen Wettbewerb, um den flächendeckenden Glasfaserausbau bis in alle Gebäude Deutschlands im Zusammenspiel aller Marktteilnehmer – einschließlich der Deutschen Telekom – gemeinsam zu stemmen. Allerdings geht das auch künftig nicht völlig ohne Regulierung, wie es die Telekom lautstark fordert.“
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