BNetzA-Vize Dr. Eschweiler übernimmt Vizevorsitz bei europäischem Regulierungsgremium BEREC
Der VATM-Präsident betont hierzu: „Es ist der falsche Weg für Europa, die Erfolge der Liberalisierung aufs Spiel zu setzen. Die Diskussion um befristete Monopole, wie sie in den vergangenen Wochen wieder aufgekommen sind, haben wir bereits vor vielen Jahren geführt. Monopol-Schutzklauseln wie damals § 9a Telekommunikationsgesetz schaden den Verbrauchern und wurden vom Europäischen Gerichtshof im Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland als unzulässig eingestuft. Wir dürfen uns bei der digitalen Agenda – sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene – nicht von vermeintlichen Bedrohungsszenarien durch globale Diensteanbieter vom richtigen Weg abbringen lassen.“ Beim Breitbandausbau hätten gerade die USA große Probleme, deren Ursache und nicht deren Lösung der weithin fehlende Wettbewerb ist. „Verbraucher und Wirtschaft leiden dort unter hohen Kosten und schlechter Qualität – das ist kein Vorbild für Europa“, meint Witt.
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