BMWi-Staatssekretär Machnig: „Wir brauchen eine digitale Ordnungspolitik“

VATM-Pressemitteilung

Hannover/Köln, 22.03.2017. Geschwindigkeit war eines der Schwerpunktthemen des traditionellen VATM-CeBIT-Abend in Hannover – sowohl hinsichtlich des Ausbaus der Gigabit-Netze als auch der richtigen Regulierung hierfür. Bei der Paneldiskussion des Branchentreffs herrschte Einigkeit zwischen Politik und Wirtschaft: 50 Mbit/s sind keinesfalls ambitioniert genug.

„Wir wollen flächendeckende Gigabit-Netze“, sagte Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), in seiner Keynote. Er hatte gerade wenige Stunden zuvor auf der CeBIT das „Weißbuch Digitale Plattformen“ vorgestellt. Es soll dazu beitragen, Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen.

„Die Digitalisierung ändert die Spielregeln – und damit die Geschäftswelt. Wir brauchen eine digitale Ordnungspolitik“, so Machnig. In der anschließenden Diskussionsrunde wurde deutlich: Auch aus Sicht des Verbandes und von Unternehmen enthält das Weißbuch viele gute Ansätze und Gemeinsamkeiten. Im Bereich zukünftige Gestaltung der Regulierung bietet es allerdings Anlass zur weiteren vertieften Diskussion (s. auch VATM-PM vom 20.03.2017). „Wir müssen reden“, lautete daher auch Machnigs Einladung auf dem CeBIT-Abend des Verbandes, die die Branche sehr gerne annahm.

„Wir teilen natürlich die Zielsetzung, flächendeckend Gigabit-Netze zu schaffen“, sagte Rickmann von Platen, Geschäftsführer der mobilcom-debitel: „Der Ausbau der schnellen Netzte darf aber nicht alleine kommen. Es muss auch für die Zukunft gesichert sein, dass ein fairer Dienstewettbewerb mit bester Qualität möglich bleibt.“