BMWi, Initiative D21, BITKOM: "BMWi treibt flächendeckende Breitbandversorgung voran!"

Als eine wichtige Maßnahme stellte Staatsekretär Pfaffenbach während der Pressekonferenz das vom BMWi initiierte und finanzierte Pilotprojekt „Praxisnahe Lösungen zur Schließung von Breitband-Versorgungslücken“ vor. Im Rahmen dieses Projekts wurden sechs unversorgte Orte mit Beratungsleistungen unterstützt. Die Berater sollten gemeinsam mit der jeweiligen Kommune innerhalb von 6-8 Wochen den örtlichen Gegebenheiten (z.B. der Topographie, vorhandene Infrastrukturen, Ortsgröße, Breitbandnachfrage etc.) angepasste Lösungskonzepte erarbeiten. Ziel war es, eine geeignete Grundlage für konkrete Vertragsverhandlungen mit potentiellen Anbietern zu schaffen.

Pfaffenbach: „Alle Projekte haben gezeigt, dass nur eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern und Bürgern vor Ort zum Erfolg führt. Für jeden der bisher weißen Flecken zeichnet sich eine Lösung mit einem zu DSL alternativen Technologiemix ab. In manchen Gemeinden ist eine offensive Werbung für die Breitbandnutzung notwendig, um die notwendige Mindestzahl an Kunden zu erreichen“. Die Ergebnisse der Projekte werden in Kürze auf dem Breitbandportal des BMWi veröffentlicht (www.zukunft-breitband.de).

Die Vertreter der Industrie lobten ausdrücklich die Aktivitäten des BMWi. Die Pilotstudien könnten auch das Bewusstsein in den ländlichen Regionen schärfen. Doch müsse das Versorgungsproblem flächendeckend gelöst werden. Dafür bieten sich aus Industriesicht insbesondere Funktechnologien an. „Der politisch brisante Entscheidungsprozess zur Nutzung frei werdender Rundfunkfrequenzen gewinnt derzeit an Schwung. Und eine Lösung, die alle Beteiligten (Rundfunkanbieter, Mobilfunkbetreiber, Internet Service Provider) zufrieden stellt, muss schnell gefunden werden, um das Potenzial der Digitalen Dividende zur Schließung der weißen Flecken nutzen zu können", sagte Alf Henryk Wulf, Mitglied des Präsidiums der Initiative D21. BITKOM-Präsidiumsmitglied Stöber sagte: „Die Bundesländer entscheiden ganz wesentlich mit, wie diese Frequenzen genutzt werden. Ich plädiere dafür, sie für die dringend benötigte Breitbandversorgung des ländlichen Raums einzusetzen.“

Nach Auffassung von Staatssekretär Pfaffenbach lässt sich die Versorgungslage kurzfristig nur durch einen Technologie- und Instrumentenmix im Rahmen einer breit angelegten „konzertierten Aktion“ verbessern. „ Durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft sollte es uns gelingen, die Breitbandlücken in Deutschland rasch zu beseitigen. Die Bundesregierung  hat hierzu bereits ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht und wird ihre Anstrengungen weiter intensivieren.“