BMELV und BITKOM: Online-Daten besser schützen

Dienstag, 9. Februar 2010 um 10:22

Einig waren sich Bundesministerin Aigner und der Hightech-Verband BITKOM, dass das Datenschutzrecht weiter an die digitale Entwicklung angepasst werden müsse. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner forderte eine Stärkung der Verbraucherrechte:

„Der Grundsatz, dass Daten nur mit Einwilligung der Betroffenen verwendet werden dürfen, muss weiter gestärkt werden. Wer persönliche Daten ins Netz stellt, sollte grundsätzlich auch das Recht behalten, diese wieder zu löschen. Wir benötigen einen Kopierschutz, damit Inhalte nicht kopiert und an anderer Stelle ins Netz gestellt werden können. Internet-Browser sollten zudem datenschutz- und sicherheitsfreundliche Voreinstellungen haben, so dass Nutzer nicht erst aktiv werden müssen, wenn sie nicht wollen, dass ihre Daten weitergegeben werden.“

„Der Daten- und Verbraucherschutz im Web darf kein Flickenteppich bleiben“, sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Dieter Kempf. „Heute regeln oft mehrere Gesetze dieselben Themen.“ Nötig sei eine umfassende Anpassung des Datenschutz- und Medienrechts an die Web-2.0-Ära. Oberflächliche Änderungen nach Fällen von Datenmissbrauch genügten nicht. Zudem komme es darauf an, vorhandene Sanktionsmöglichkeiten auch zu nutzen. Prof. Kempf: „Im Internet ist weniger fehlendes Recht das Problem, vielmehr fehlende Rechtsdurchsetzung.“

Der BITKOM begrüßte die von der Bundesregierung geplante „Stiftung Datenschutz“. „Eine Stiftung Datenschutz kann den Informationsstand der Bürger weiter fördern und Vorschläge für ein modernes Datenschutzrecht machen“, sagte Prof. Kempf. „Gleichzeitig kann sie einen freiwilligen Datenschutz-Check für Angebote aus der Wirtschaft entwickeln.“ Damit könnten Firmen ausgezeichnet werden, die sich besonders für den Datenschutz engagieren. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner betonte, dass vergleichende Tests die Transparenz der Datenschutzpraxis verschiedener Angebote wesentlich verbessern könnten. „Hier könnte die Stiftung Datenschutz einen Beitrag leisten“, so Aigner.

Mehrere durch das Bundesverbraucherschutzministerium geförderte Projekte unterstützen die Verbraucherinnen und Verbraucher bereits heute beim Selbst ihrer Daten:

Die Jugendkampagne „Watch your Web“ sensibilisiert Jugendliche für einen sensiblen Umgang mit persönlichen Daten und zeigt ganz konkret, wie bei den verschienen Internet-Gemeinschaften (Communitys) die Sichtbarkeit des eigenen Profils eingestellt werden kann. Auf die    Kampagnenseite wurde bisher über 1,6 Millionen Mal zugegriffen. Die vom Bundesverbraucherministerium und dem Bundesfamilienministerium finanzierte Aktion wird auch vom BITKOM unterstützt.

Das vom BMELV geförderte Informationsportal www.verbraucher-sicher-online.de der Technischen Universität Berlin bietet praktische Tipps und Anleitungen wie die Nutzer Schritt für Schritt ihren Computer sicher einstellen und ihre Daten schützen können. Die Nutzererfahren auch, wie sie gekaufte Musik für ihren MP3-Spieler umwandeln können und was dabei erlaubt ist. Hier findet sich auch eine Übersicht über viele weitere Angebote rund um Computer- und Internetkompetenz für verschiedenste Zielgruppen.

Auf der Internetseite www.surfer-haben-rechte.de erfahren die Verbraucher, was Datenschutz, Vertragsrecht und Urheberrecht im Online-Alltag für sie bedeuten. Hier können die Verbraucher auch schwarze Schafe melden. Diese Seite des VerbraucherzentraleBundesverbandes wird ebenfalls vom BMELV gefördert.

Der BITKOM gibt ebenfalls eigene Verbraucherinformationen heraus und beteiligt sich an der Initiative „Deutschland sicher im Netz e.V.“, in deren Beirat auch das BMELV vertreten ist. Die Initiative ist ein Gemeinschaftsprojekt mehrerer Verbände, Unternehmen und Institutionen unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministeriums. Hier bekommen Unternehmen, Privatnutzer und Jugendliche Tipps zum sicheren Surfen. Zudem ist BITKOM Gründungsmitglied der Initiative „Ein Netz für Kinder“. Sie hat mit fragfinn.de einen sicheren Surfraum für den Nachwuchs geschaffen.

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Meldung gespeichert unter: BITKOM, Marktdaten und Prognosen

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