BITKOM zu den 14 Thesen von Innenminister de Maizière

Dienstag, 22. Juni 2010 12:01
BITKOM

BITKOM bewertet Netz-Dialog mit Bundesregierung positiv

Scheer: „Konkrete Ausgestaltung wird zum Lackmus-Test“

Scheer fordert einen Neubeginn in der Internetpolitik

Berlin, 22. Juni 2010 Der Hightech-Verband BITKOM bewertet die Thesen zur Netzpolitik von Bundesinnenminister de Maizière positiv. De Maizière stellte heute in Berlin „14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft“ vor. Damit wird eine Dialogreihe von vier Gesprächsrunden zur Netzpolitik abgeschlossen, die in der ersten Jahreshälfte 2010 auf Einladung des Bundesinnenministers unter Beteiligung von BITKOM stattfanden. „De Maizière legt hiermit die umfassendste und breiteste Einschätzung zur Internetpolitik vor, die von der Bundesregierung bislang zu sehen war“, kommentiert BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer die Rede des Innenministers. Scheer betont insbesondere, dass de Maizière auf populistische Effekthascherei und die ansonsten beliebte Schelte einzelner Internet-Firmen vollständig verzichtet. „De Maizière sucht offensichtlich den breiten gesellschaftlichen Konsens zu den Kernfragen des Internet. So selbstverständlich dies sein sollte, es ist nach den politischen Fehlversuchen und fragwürdigen Einzelaktionen der letzten Monate im Ansatz neu und verdient schon deshalb besondere Beachtung und Lob.“ Scheer fordert die verschiedenen, innerhalb der Bundesregierung mit Internetthemen befassten Ministerien auf, die Thesen des Bundesinnenministers positiv aufzugreifen. Scheer: „Internetpolitik darf nicht länger ein Spielfeld zur parteipolitischen Taktiererei und kurzfristigen Profilierung einzelner Personen sein. Wir brauchen einen strategischen Ansatz und den Schulterschluss zwischen den Ministerien – einen echten Neubeginn in der Internetpolitik.“

Meldung gespeichert unter: BITKOM

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