Bitkom warnt vor Universaldienstverpflichtung beim Breitbandausbau

Rohleder weiter: „Bitkom unterstützt das von den Koalitionspartnern vereinbarte Ziel, bis 2025 in Deutschland flächendeckend Gigabit-Infrastrukturen aufzubauen. Wir raten nachdrücklich davon ab, mit dem Universaldienst ein auch international für den Gigabitausbau unerprobtes Instrument einzusetzen. Solch eine Verpflichtung würde den Netzausbau nicht beschleunigen, sondern stark verlangsamen. Deshalb hält auch die Bundesnetzagentur eine Universaldienstverpflichtung für ungeeignet.

Gerade in ländlichen Regionen würde es den Aufbau schneller Netze oft verhindern. Unternehmen würden Investitionsmittel entzogen. Stattdessen muss das Ziel sein, jene Milliarden-Investitionen aus der Privatwirtschaft zu aktivieren, die für den Aufbau der Gigabit-Netze gebraucht werden. Mit einer Universaldienstverpflichtung erreichen wir das Gegenteil. Sie führt zu einer massiven Verunsicherung der investierenden Unternehmen. Die Folge ist, dass Unternehmen ihre vorhandenen Ausbaupläne und Investitionsvorhaben auf Eis legen müssten.