Bitkom kritisiert „EU-Empfehlung zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet“

„Schwerstkriminelle Straftaten wie Kinderpornografie dürfen nicht mit Kennzeichnungspflichten für Verbraucherprodukte über einen regulatorischen Kamm geschoren werden“, kritisiert Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder den Ansatz der EU.

Adressaten der Empfehlung sind Medienplattformen und soziale Netzwerke, aber auch Online-Shops – also so genannte Host-Provider. Demnach sollen diese Host-Provider es ihren Nutzern ermöglichen, rechtswidrige Inhalte direkt zu melden. Diese gemeldeten Inhalte sollen sie dann zeitnah prüfen müssen und bei Bedarf entfernen bzw. sperren.