BITKOM kritisiert erneutes Preisdiktat im Handymarkt

Mittwoch, 1. Dezember 2010 16:10
BITKOM

- Bundesnetzagentur senkt Teminierungsentgelte drastisch

- Eingriffe gefährden Netzausbau und Netzqualität

Berlin, 1. Dezember 2010

Der Hightech-Verband BITKOM hat die zwangsweise Absenkung von Gebühren für die Weiterleitung von Handygesprächen kritisiert. Die Bundesnetzagentur hat gestern angekündigt, diese so genannten Terminierungsentgelte drastisch zu senken. Diese Gebühren berechnen Telefongesellschaften untereinander für die Weiterschaltung von Anrufen. Betroffen sind Telefonate innerhalb Deutschlands. In den Netzen der Deutschen Telekom, von E-Plus, Telefonica O2 und Vodafone sollen die Terminierungsentgelte durch einen staatlichen Eingriff um bis zu 50 Prozent gekappt werden. „Damit werden den Netzbetreibern Mittel entzogen, die für Investitionen in Netzausbau und -qualität fehlen“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Schon bisher wurden die Terminierungsentgelte in Deutschland von der Bundesnetzagentur reguliert. Sie liegen heute bereits unterhalb des europäischen Durchschnitts.“

„Bei der Absenkung der Terminierungsentgelte wir vordergründig verbraucherpolitisch argumentiert. Es geht um eine kurzfristige Senkung von Preisen, ohne an die langfristigen Folgen zu denken“, so Prof. Scheer. Das greife aber zu kurz. Der Aufbau superschneller Internetzugänge und intelligenter Netze für verschiedene Zukunftsdienste lassen sich vor dem Hintergrund von Preisdiktaten kaum noch finanzieren. Die Entscheidung der Bundesnetzagentur führe dazu, dass dringend benötigte Mittel für den Breitband-Ausbau fehlen. „Der Aufbau leistungsfähiger Infrastrukturen ist von zentraler Bedeutung für Privathaushalte und Unternehmen. Mit ihren aggressiven Markteingriffen stellt sich die Politik selbst ein Bein. Der Beschluss der Bundesnetzagentur steht im krassen Gegensatz zur Breitband-Strategie der Bundesregierung.“

Mittelfristig müssen etwa 50 Milliarden Euro aufgebracht werden, um die Leistungsfähigkeit der Telekommunikationsnetze zu erhalten und zu steigern. „Um wirtschaftlich weltweit Schritt zu halten, brauchen wir Investitionen in die Hightech-Infrastrukturen“, so Scheer.

Ansprechpartner

Christian Spahr

Pressesprecher

Medienpolitik & Recht

Meldung gespeichert unter: BITKOM

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